Das Land Rheinland-Pfalz fördert mit Unterstützung des Bundes und der EU im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) kommunale Vorhaben zur bedarfsgerechten Versorgung der ländlichen Gebiete mit Breitbandanschlüssen.

Gefördert werden

• Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen,

• die Verlegung von Leerrohren, die für Breitbandinfrastruktur genutzt werden können

• Begleitende Maßnahmen (Planungsarbeiten und Aufwendungen, die der Vorbereitung und Begleitung der Investitionsmaßnahme dienen).

Ziel ist es, durch die Schaffung einer Breitbandinfrastruktur die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in bislang unterversorgten ländlichen Gebieten zu ermöglichen. 

Antragsberechtigt sind Landkreise, Verbands- und Ortsgemeinden sowie verbandsfreie Gemeinden. Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern sind nicht förderfähig. 

Der Antragsteller muss die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung im zu versorgenden Gebiet anbieter- und technikneutral nachweisen und den Bedarf an Breitbandanschlüssen nachvollziehbar prognostizieren.

Zur Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers muss der Zuwendungsempfänger eine öffentliche Ausschreibung durchführen. Dabei sind die Bestimmungen des Haushalts- und Vergaberechts zu beachten.

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses. Die Höhe der Förderung beträgt bei Investitionszuschüssen und der Verlegung von Leerrohren bis zu 90% der förderfähigen Kosten, bei Einzelprojekten jedoch maximal 180.000 EUR und bei Großprojekten auf Ebene der Landkreise oder Verbandsgemeinden maximal 450.000 EUR. Die Bagatellgrenze liegt bei 5.000 EUR.

Für Begleitende Maßnahmen beträgt die Höhe der Förderung ebenfalls 90% der zuwendungsfähigen Kosten, jedoch maximal 9.000 EUR und bei Gemeinschaftsprojekten maximal 18.000 EUR. Die Bagatellgrenze liegt bei 5.000 EUR.

Anträge (formlos) sind vor Unterzeichnung eines Kooperations- oder Leistungsvertrages mit einem Anbieter an die

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD)
Willy-Brandt-Platz 3
54290 Trier
Tel. (06 51) 94 94-0
Fax (06 51) 94 94-1 70
E-Mail: poststelle@add.rlp.de
Internet: http://www.add.rlp.de

zu stellen.